Mal wieder was Neues aus den deutschen Gerichten zum Thema GEZ Gebühren. Ich bin ja noch immer der Meinung das man die GEZ abschaffen sollte, so eine Behörde braucht das Land nicht, denn nur dafür zu zahlen, das man ein Radio oder Fernseher zu stehen hat ist so blöd wie die GEZ auch.
Ein weiteres Verwaltungsgericht lehnt die GEZ-Gebühr für Computer ab. Eine endgültige Entscheidung ist dies aber nicht.
Wer seinen PC mit Internet-Verbindung nicht für den Rundfunkempfang nutzt, muss für das Gerät keine GEZ-Gebühr zahlen. Das hat das Verwaltungsgericht Gießen in zwei Fällen entschieden. [...]
-▷ © 19.01.2010 sueddeutsche.de: “Weiteres GEZ-Urteil, Keine Rundfunkgebühren für Computer”
Die GEZ kann auf Computer nicht grundsätzlich Rundfunkgebühr erheben, sondern nur wenn der Nachweis gelingt, dass sie zum Radio- oder Fernsehempfang genutzt werden. Das entschied das Verwaltungsgericht Gießen. [...]
-▷ © 19.01.2010 dwdl.de: “URTEILE, Keine grundsätzliche GEZ-Pflicht für Computer”
Computerbesitzer müssen nur dann Rundfunkgebühren bezahlen, wenn sie mit dem Rechner nachweislich Fernseh- und Hörfunkprogramme nutzen. Dies geht aus Urteilen des Verwaltungsgerichts Gießen vom Montag hervor, mit denen die Richter Gebührenbescheide des Hessischen Rundfunks (HR) aufhoben. [...]
-▷ © 19.01.2010 FR-online.de: “Keine Gebühr auf PC, GEZ geht leer aus”
