Das Verwaltungsgericht Koblenz gab der Klage eines Rechtsanwalts statt, der keine Rundfunkgebühr für einen beruflich genutzten PC zahlen wollte. Die GEZ hatte zuvor einen Widerspruch gegen die 5,52 Euro monatlich abgelehnt […] so schreibt es dwdl.de im ersten Absatz seines Beitrages.
Nun mal gut, es ist jetzt nichts Bewegendes aber es ist ein kleiner Schritt nach vorne, denn es zeigt einem, das man auch gegen die GEZ vor einem Gericht gewinnen kann. Ich glaubte immer, das man eigentlich keine Chance hat wenn man gegen diesen Verein (der Rechungen ohne Rechnungsnummern schickt) vors Gericht geht. Nun wurde ich eines besseren belehrt und man kann eben lesen dass es auch anders ist. Freu.
Wieso klappte es denn eigentlich? Unter Focus.online lese ich es:
[…] Das Verwaltungsgericht Koblenz gab dem selbstständigen Anwalt Recht. In dem bemerkenswerten Urteil berufen sich die Richter auf die im Grundgesetz garantierte Informationsfreiheit, sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten – auch über den PC in der Kanzlei. Dieses Grundrecht stufen sie höher ein als die rundfunkrechtlichen Bestimmungen. Mit der Rundfunkgebühr für Internet-PCs sei, so das Gericht, eine „staatliche Zugangshürde“ errichtet worden, die mit den Informationsquellen nichts zu tun habe und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit widerspreche. […]
Wird echt langsam Zeit das die GEZ Zahlung abgeschafft wird, oder umgewandelt wird. Nur dafür zu zahlen, das man angeblich die Geräte hat ist doch schon krank. Die öffentlich rechtlichen Sender schmeißen ohnehin das Geld manchmal sinnlos raus und dann wollen sie immer mehr. Ich muss die Sender nicht haben und würde auch dafür sein, dass man ein Decoder bräuchte und dann muss man zahlen. Aber wer fragt mich schon? Na schauen wir mal weiter. Ich denke da wird es eh keine Änderung geben. Dafür das die GEZ 2007 rund 7,30 Mrd. Euro eingenommen hat muss ich sagen, ist nicht mal was sehenswertes im TV bei den öffentlich rechtlichen Sender. Und Radio höre ich auch nichts öffentliches.
Anbei die Grafik wie die Einnahmen bei der GEZ waren/sind seit 1998 – Die Grafik habe ich von der Seite der GEZ entnommen… Klick hier und du bist da.
